Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen meinebetriebsseite.de, Inhaberin Lisa van Pieterson, Wittorfer Straße 17, 27386 Kirchwalsede (nachfolgend „wir“), und dem Auftraggeber über die Erstellung und laufende Betreuung einer Website.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB kommen nicht zustande. Ein Verbraucherwiderrufsrecht besteht deshalb nicht.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn wir ihnen schriftlich zustimmen.

2. Zustandekommen des Vertrags

Die Darstellungen auf dieser Website, einschließlich der Musterseiten und der im Demo-Generator erzeugten Vorschauen, sind unverbindlich und kein Angebot im Rechtssinne.

Der Auftraggeber gibt mit dem Absenden eines Formulars eine Anfrage ab. Der Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung in Textform zustande. Darin sind Leistungsumfang, Preis, Laufzeit und der geplante Termin genannt.

3. Leistungen

Wir erstellen eine Website im vereinbarten Umfang und betreuen sie danach laufend. Der Umfang der drei Stufen ist auf der Seite „Preise“ beschrieben: Standard vier, Premium acht, Cinematic zwölf Inhaltsseiten; Impressum und Datenschutz zählen nicht mit und sind immer enthalten.

Die laufende Betreuung umfasst Hosting, Verfügbarkeitsüberwachung, Sicherheits- und Softwareaktualisierungen, das Einpflegen kleinerer Textänderungen sowie die Pflege des Google-Unternehmensprofils im vereinbarten Umfang.

Nicht enthalten sind insbesondere: Texterstellung über die gemeinsame Abstimmung hinaus, Fotoproduktion, bezahlte Werbung, Shop- und Buchungssysteme, Mehrsprachigkeit und die Beschaffung von Lizenzen Dritter. Solche Leistungen vereinbaren wir gesondert.

4. Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die benötigten Inhalte — Texte, Bilder, Logo, Öffnungs- und Kontaktdaten — vollständig und in verwendbarer Form bereit und benennt eine Ansprechperson mit Entscheidungsbefugnis.

Der Auftraggeber sichert zu, dass er an allen überlassenen Inhalten die erforderlichen Rechte hat. Er stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung solcher Rechte gegen uns geltend gemacht werden.

Die genannten Aufbauzeiten — Standard 3 bis 5, Premium 5 bis 7, Cinematic 7 bis 10 Werktage — laufen ab dem Tag, an dem uns die Inhalte vollständig vorliegen. Verzögert sich die Mitwirkung, verschieben sich die Termine entsprechend.

5. Abnahme

Nach Fertigstellung stellen wir die Website zur Abnahme bereit. Der Auftraggeber prüft sie innerhalb von zehn Werktagen und erklärt die Abnahme oder benennt Mängel in Textform.

Erfolgt innerhalb dieser Frist weder eine Abnahme noch eine Mängelanzeige, gilt die Leistung als abgenommen. Unwesentliche Mängel hindern die Abnahme nicht.

6. Preise, Zahlung, Verzug

Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise. Der einmalige Aufbau ist mit Abnahme fällig, die monatliche Betreuung im Voraus zum Ersten eines Monats.

Wir sind Kleinunternehmen im Sinne von § 19 UStG. Alle Preise sind Endpreise; Umsatzsteuer wird nicht berechnet und nicht ausgewiesen.

Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zu zahlen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Gerät der Auftraggeber mit zwei aufeinander folgenden Monatsbeiträgen in Verzug, dürfen wir die Leistung nach vorheriger Ankündigung in Textform und angemessener Nachfrist bis zum Ausgleich aussetzen.

Eine Anpassung der monatlichen Vergütung kündigen wir mindestens acht Wochen im Voraus in Textform an. Der Auftraggeber darf den Vertrag in diesem Fall zum Wirksamwerden der Anpassung außerordentlich kündigen.

7. Laufzeit und Kündigung

Die Betreuung beginnt mit der Abnahme und läuft zwölf Monate. Danach verlängert sie sich auf unbestimmte Zeit und ist mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt. Jede Kündigung bedarf der Textform.

Nach Vertragsende übergeben wir auf Wunsch die Inhalte der Website in einem gängigen Format sowie, soweit möglich, die Domain. Ein Anspruch auf Herausgabe unserer Vorlagen, Bausteine oder des Quelltexts unseres Baukastens besteht nicht.

8. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die für ihn erstellte Website für den eigenen Geschäftsbetrieb zu nutzen.

An unseren wiederverwendbaren Bestandteilen — Vorlagen, Gestaltungsbausteinen, Bewegungsgrafiken, Skripten und dem Baukasten dahinter — verbleiben sämtliche Rechte bei uns. Eine Weitergabe oder Weiterlizenzierung an Dritte bedarf unserer Zustimmung in Textform.

Wir dürfen die erstellte Website als Referenz nennen und abbilden, solange der Auftraggeber dem nicht in Textform widerspricht.

9. Verfügbarkeit

Wir schulden keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten kündigen wir an, soweit sie planbar sind, und legen sie in verkehrsarme Zeiten. Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs — insbesondere beim Hoster, beim Domainanbieter oder im Netz — haben wir nicht zu vertreten.

10. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Verarbeiten wir im Rahmen der Betreuung personenbezogene Daten, für die der Auftraggeber verantwortlich ist, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Er wird Bestandteil dieses Vertrags.

Für die Daten dieser Website selbst gilt unsere Datenschutzerklärung.

11. Gewährleistung und Haftung

Für Mängel gelten die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts, soweit hier nichts anderes bestimmt ist.

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf — ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Für den Verlust von Daten haften wir nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Auftraggeber zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.